Die Liquidsteuer kommt und schlägt ihre Wellen. Doch was bedeutet das im Einzelnen? Klar ist, dass auch Einzelbestandteile von Liquids wie Glycerin und Propylenglycol besteuert werden sollen. Nun kursieren Gerüchte im Netz, man könne sich durch das Liquid-Selber-Mischen strafbar machen. Was ist dran an den Gerüchten? DampftBeiDir klärt auf.
Das erwartet dich in diesem Beitrag
- Die Liquidsteuer und ihre Folgen
- Ist das Selbermischen von Liquids Steuerhinterziehung?
- Was droht bei einem Verstoß?
- Fazit: Ist Liquid Selbermischen strafbar?
Die Liquidsteuer und ihre Folgen
Ab Juli 2022 gilt das neue Tabaksteuermodernisierungsgesetz: Auf handelsübliche 10 ml Fertigliquids werden demnach zunächst 1,60 € Steuern fällig, die sukzessive auf 3,20 € ab Januar 2026 ansteigen.
Doch was gilt für alle Halbfertigprodukte und Grundzutaten wie PG, VG, Shake & Vape, Aromen, etc.? Ob diese auch von der Liquidsteuer umfasst sein sollen, blieb bisher noch unklar. Eine Aussage des Finanzministeriums und des Zolls haben nun Klarheit geschaffen: Mit der Einführung des Begriffs „Substitute für Tabakwaren“ ist von der Steuer alles umfasst, was zum Konsum mit einer E-Zigarette verwendet wird.
Es kommt also darauf an, zu welchem Zweck die jeweiligen Grundstoffe verwendet werden sollen. So kommen Glycerin und Propylenglycol auch in Nebelmaschinen, Cremes und Lebensmitteln zum Einsatz, während sich die Aromen in E-Liquids häufig in Speiseeis wiederfinden lassen.
Mit der neuen Tabaksteuer müssten 320 € Abgaben pro Liter auf diese anfallen – zum Vergleich: Im Internet oder in der Drogerie kostet ein Liter Glycerin etwa 10 €. Shortfills, also 60 Milliliter Aroma, müssten mit fast 20,- € pro Flasche versteuert werden.
Ist das Selbermischen von Liquids Steuerhinterziehung?
Doch was bedeutet das jetzt für das Selbermischen von Liquids? Nach einer Erklärung der Generalzolldirektion, benötigt jeder zur Herstellung von Liquids eine „Erlaubnis als Steuerlagerinhaber“, also auch alle Dampfer, die für den Eigenbedarf ihre Liquids selber mischen.
Denn indem Glycerin oder Aroma in einer E-Zigarette verwendet werden, wird den Stoffen eine Zweckbestimmung gegeben, wodurch es sich um “Substitute für Tabakwaren” im Sinne des Tabaksteuergesetzes handelt. Wer unversteuertes Glycerin in der Drogerie erwirbt und für das Mischen seiner Liquids verwendet, dem kann daher Steuerhinterziehung vorgeworfen werden. Das Kaufen unversteuerter Stoffe selbst ist also nicht verboten, sondern das Kaufen dieser Grundzutaten, um sie zum Selbermischen zu verwenden.
Was droht bei einem Verstoß?
Steuerrechtliche Verstöße können grundsätzlich auf zwei verschiedene Arten geahndet werden:
- Steuerstraftat nach § 370 AO: Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Haft (schwere Fälle bis zu zehn Jahre)
- Steuerordnungswidrigkeit nach § 381 Abs. 1 Nr. 2 AO: Geldbuße bis zu 5000 Euro, ersatzweise nach § 378 bis zu 50.000 Euro
Während Ordnungswidrigkeiten für alle gleich gelten, wird eine Strafe stets individuell auferlegt. Da kann es dann also eine Rolle spielen, ob die Steuerumgehung absichtlich, gewerblich, langfristig geplant usw. geschieht.
Was auf den ersten Blick dramatisch wirkt, sollte in der Realität jedoch nicht zu großer Panik führen. Denn erstens ist, wie bereits erklärt, erst die Verwendung des unversteuerten Produkts strafbar, was im Einzelfall nur schwierig nachweisbar sein dürfte. Und zum anderen wird es in der Regel um keine gewerbliche Steuerhinterziehung im großen Stil gehen, sondern vermutlich um ein paar Euro für ein Liquid.
Fazit: Ist Liquid Selbermischen strafbar?
Erst einmal möchten wir mit Gerüchten aufräumen und Klarheit schaffen: Das Selbermischen von Liquids ist grundsätzlich auch weiterhin legal. Denn die Liquidsteuer verbietet kein Mischen von Liquids, sondern verlangt lediglich, dass die verwendeten Stoffe mit der entsprechenden Tabaksteuer versteuert sind.
Bis dato ist das Selbermischen eine klasse Möglichkeit, Kosten zu sparen und das Dampferlebnis persönlich anzupassen. Mehr dazu erfährst du in unserem Guide. Doch durch die Liquidsteuer werden die Grundstoffe so teuer, dass Dampfer praktisch dazu gedrängt werden, die Produkte für einen Bruchteil des Preises in der Drogerie zu erwerben und sich strafbar zu machen.
Allerdings besteht kein Grund zur Panik: Denn am Ende werden Zoll und Finanzbehörden nicht jeden einzelnen Dampfer zuhause aufsuchen und wegen Steuerhinterziehung verhaften, der seine Liquids selbst mischt. Für den einzelnen Dampfer wird sich wahrscheinlich nur die Verfügbarkeit in den Vape-Shops ändern.
Die Liquidsteuer ist nicht optimal, doch der Markt verändert sich stetig und wir Dampfer werden das verkraften. Genau wie wir als Community auch schon gegen unwahre Tatsachenbehauptungen wie dem vermeintlichen “Gateway-Effekt” oder andere Dinge durchgesetzt haben. Wenn du weitere Updates rund um die Liquidsteuer und andere Dampfer-Themen nicht verpassen möchtest, dann schau einmal bei unserem Blog vorbei. Bleib mit unserem Einsteiger-Guide auf der sicheren Seite und informiere dich zum Beispiel darüber, wo das Dampfen erlaubt und wo es verboten ist.
